Aktuell:

Gute Bewerber auf  Kandidatensuche zur Bürgermeisterwahl –

aber Freie Wähler müssen auf Nominierung verzichten!

Die öffentliche Suche der Freien Wähler Puchheim (FWP) nach einem Bürgermeisterkandidaten war grundsätzlich sehr erfolgreich. Es haben sich mehrere Persönlichkeiten von außerhalb Puchheims mit besten Referenzen und hoher kommunaler Verwaltungserfahrung, u. a. Geschäftsleitende Beamte anderer Kommunen, beworben. Zwischenzeitlich sind für die FWP aber wahlrechtliche Probleme und Entwicklungen eingetreten, die laut Vorstand zum Verzicht auf eine Beteiligung an der Bürgermeisterwahl mit externen Kandidaten führten.

Im Frühjahr 2011 haben sich wegen Differenzen um die Bürgerbeteiligung zur Stadterhebung bekanntlich die FW-Stadträte Wolfgang Bleifuß und Barbara Ponn von den Freien Wählern Puchheim e.V. getrennt. Sie lösten spontan,  bei gleichzeitiger Beibehaltung der FW-Mandate, die FW-Fraktion im Stadtrat auf. Die beiden „Ehemaligen“ wollen auch nicht mehr „im Sinne der FWP handeln und deren Wähler vertreten“ wie dies nun Frau Ponn dem Vorsitzenden Manfred Meier mitteilte. Der FW-Vorstand ist von dieser Haltung tief enttäuscht. Damit werden nun leider endgültig all die Wählerinnen und Wähler vor den Kopf gestoßen und ihrer Vertretung beraubt, die der FWP ihre Stimme gaben. Der Vorstand der FWP bedauert dies außerordentlich und entschuldigt sich dafür gegenüber den Wählerinnen und Wählern der FWP.

 Für die FWP selbst sind die Folgen, wie sich nun zeigt, hinsichtlich künftiger Wahlen gravierend. So gelten die FWP nach dem Wahlrecht nicht mehr als „alter Wahlvorschlagsträger“, der die Privilegierung hat, einen Bürgermeisterwahlvorschlag einzureichen. Gleichzeitig wurde von der Stadtverwaltung erklärt, dass die FWP aufgrund der Organisationsstrukturen der Freien Wähler nicht wie Parteien die „Landtagsbestimmung“, also die Kommunalwahlprivilegierung einer im Landtag vertretenen Partei, in Anspruch nehmen können. Die FWP sind in der Konsequenz ein sog. „Neuer Wahlvorschlagsträger“, damit müssten für einen FW-Bürgermeisterkandidaten 190 Unterstützungsunterschriften im Rathaus abgegeben werden.

Nach derzeitigem Meinungsbild des Vorstands kann auch für die bisher nominierten  Kandidaten anderer Parteien und Gruppen aufgrund mehrheitlich fehlender Programme und Aussagen noch keine Empfehlung ausgesprochen werden. Die FWP werden jedoch mit interessierten Kandidaten noch Gespräche führen um Übereinstimmungen auszuloten.

Der Vorstand