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Bürgerentscheid Gröbenzell versus Gemeinderatsentscheidung Puchheim

Die Meinung der Freien Wähler Puchheim

 

Was unterscheidet Gröbenzell und Puchheim?

 

Die Gröbenzeller Bürgerinnen und Bürger haben beim Bürgerentscheid am 03.04.2011 mit Zwei-Drittel-Mehrheit eindrucksvoll gegen die Stadterhebung votiert. Damit haben die ein (Danaer-) Geschenk ihres in der Gemeinde ansässigen CSU-Stimmkreisabgeordneten abgelehnt, wohl in der Erkenntnis und Überzeugung, dass eine Stadt mehr sein sollte, als Gröbenzell, aber auch Puchheim und Olching ausmacht.

 

Vor allem aber wurde in Gröbenzell, u.a. über die hohe Wahlbeteiligung, deutlich, dass die Menschen in eine solche zukunftsweisende und auch emotional belastete Frage eingebunden werden und mitentscheiden wollen.

 

In Puchheim dagegen, wo sich ähnliches Unbehagen gegen die Stadterhebung  zeigte, glaubte der Gemeinderat, er kenne den Mehrheitswillen der Bürgerinnen und Bürger am besten. So verzichteten die Mandatsträger auf jedwede Diskussion und segneten sowohl die Stadterhebung als auch die Zurückweisung des Bürgerbegehrens einstimmig ab. Legitimer Ausfluss des Mandats, Missachtung des Bürgerwillens, Eitelkeit des Gremiums? Auch aus den Parteien kein Ton für mehr Basisdemokratie und Bürgernähe.

 

Lediglich die Freien Wähler mokierten sich über die Art und Weise der Entscheidung im Gemeinderat und wollten auch die Bürgerinnen und Bürger in Puchheim befragen. Dies Ansinnen brachte ihnen allerdings den Austritt ihrer beiden Gemeinderatsmitglieder aus Fraktion und FW ein. Die Wählerinnen und Wähler in Puchheim sollten sich bei den nächsten Wahlen an ihre Missachtung erinnern.

 

Johann Aichner

Pressesprecher