31.12.2020
Heilig – Unheilig oder „Die Schule und Der Beirat“ - Bericht aus der Stadtratssitzung vom 29.09.2020

Liebe Freie Wählerinnen, liebe Freie Wähler,

die September Stadtratsitzung wurde kurzfristig vom PUC in die Mensa der Schule am Gerner Platz verlegt. So saß man etwas enger als sonst, aber dennoch mit gehörigem Abstand die Schulbank drückte. Die Bürgermeister unterm Heiligenschein ein ungewöhnlicher Anblick!

Der einzige diskussionswürdige Tagesordnungspunkt ist TOP4 „Berufung des Umweltbeirates“, der in der offiziellen Niederschrift in der Zusammenfassung zu lesen ist.

Bezeichnend hierbei, die Darstellung der initialen Stimmabgabe, die ein informelles Meinungsbild darstellen sollte und doch dem Anspruch nicht ganz gerecht wird. Daher hier der Versuch einer weiterführenden Erklärung zur Berufung der „interessierten“ Bürger des Umweltbeirats. Die bürgerlichen Vertreter zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich allgemein oder beruflich für die Themen der Umwelt interessieren. Sie sind im Vergleich zu den institutionellen Vertretern nicht an Vorgaben der jeweiligen Interessenvertretungen gebunden. Sie sollen im Interesse der gesamten Puchheimer Bürgerschaft diskutieren und den Stadtrat/die Bürgermeister in Umwelthemen beraten und somit eine möglichst große Bandbreite abdecken.

Auf die 7 für Bürger zur Verfügung stehenden Plätze gab es 11 Bewerber, was eine sehr komfortable Zahl ist und wiederspiegelt, dass das Thema Umwelt an Interesse gewonnen hat. Für jeden der 7 Bürger kann zusätzlich ein Vertreter berufen werden.

Die Verwaltung hatte um ein erstes Stimmungsbild abzurufen einen Zettel mit allen 11 Bewerbern ausgegeben. Jeder Stadtrat hatte 7 gleichwertige Stimmen zur Verfügung und konnte somit die eigene Entscheidung für die designierten 7 Haupt-Mitglieder treffen. Dass es aber neben den Hauptmitglieder auch Vertretungsposten zu besetzen gibt, wurde hierbei nicht berücksichtigt. Die im Protokoll dargestellte Reihenfolge, ist also mitnichten eine „Beliebtheitsskala“, die an der Spitze befindlichen können entweder wirklich die als am geeignetsten betrachteten darstellen, genauso ist richtig, dass sie den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ verkörpern.
Wer 15 Stimmen oder weniger bekommen hat, war also bei 50% der Stadträte nicht unter den ersten sieben und damit eher auf einem Vertreterposten. Klar wird hierbei, dass Michael Pausch, den wir als Mitglied der Freien Wähler als wortgewandten Denker und Kritiker schätzen, von der großen Mehrheit lediglich auf einem Vertreterposten gesehen wird. Das ist sehr schade, denn ein Abwägungsprozess wird erst dann gut, wenn man sowohl die positiven, also auch die negativen Seiten eines Themas betrachtet, diskutiert und transparent dokumentiert hat. Michael ist Geothermiegegner, schade, dass man ihn auf ausschließlich dieses Thema reduziert hat.